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   RG, 17.08.1936 - IV 120/36   

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https://dejure.org/1936,390
RG, 17.08.1936 - IV 120/36 (https://dejure.org/1936,390)
RG, Entscheidung vom 17.08.1936 - IV 120/36 (https://dejure.org/1936,390)
RG, Entscheidung vom 17. August 1936 - IV 120/36 (https://dejure.org/1936,390)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Staatsbibliothek Berlin

    Unterliegt der Anspruch des Pächters auf Wertersatz für Sachen, die in seinem Eigentum stehen, von ihm aber nach dem Vertrage bei Beendigung der Pacht dem Verpächter zu überlassen sind, als Verwendungsanspruch der kurzen Verjährung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 152, 100
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 17.09.1971 - V ZR 41/69

    Eintragung eines Nießbrauchs ins Grundbuch - Voraussetzungen für das Entstehen

    Denn als Verwendungen für eine Sache kommen nur Aufwendungen in Betracht, die einer Sache zugute kommen sollen (vgl. die Urteile des Senats BGHZ 10, 171, 177 [BGH 10.07.1953 - V ZR 22/52]; 41, 160 [BGH 26.02.1964 - V ZR 105/61]; ferner RGZ 152, 100, 101).
  • BGH, 14.12.1954 - I ZR 134/53

    Rechtsmittel

    Verwendungen sind Vermögensaufwendungen, die der Sache zugute kommen sollen (RGZ 152, 100 [101 f]).
  • BGH, 22.10.1957 - VIII ZR 295/56
    Ein solcher Anspruch, der sich auf §§ 985 ff BGB sowie auf positive Vertragsverletzung gründet, unterliegt nicht der kurzen Verjährung nach § 558 BGB (vgl. auch RGZ 152, 100, 102 hinsichtlich eines Verwendungsanspruches).
  • BGH, 26.11.1958 - V ZR 60/57

    Rechtsmittel

    rechtlich ein Kauf in Verbindung mit einem Rückkauf (RGZ 152, 100, 103; Enneccerus/Lehmann, Schuldrecht 15. Bearbeitung § 138 II 3).
  • BGH, 18.05.1960 - V ZR 9/59
    Mit Recht hat das Oberlandesgericht ferner angenommen, daß dem Kläger die Entscheidung des Reichsgerichts vom 17. August 1936 (RGZ 152, 100) nicht zur Seite stehe, weil sie nur das lebende und tote Inventar, nicht aber auch das Feld- und Wieseninventar zum Gegenstand habe.
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